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NRWE - Rechtsprechungsdatenbank

Link zu diesem Verfahren:

http://www.nrwe.de (externer Link)


Zielgruppe/Adressaten:

Zielgruppe ist zunächst der Bürger, der sich auf einfachem Wege einen Überblick über die gerichtliche Entscheidungspraxis von NRW verschaffen kann. Weitere Nutzer kommen aus den Bereichen Rechtsprechung, Anwaltschaft und Fachverlage. Gerichtsintern können Anfragen Dritter nach Entscheidungsabschriften (§ 299 ZPO) erleichtert durch Verweis auf NRWE bedient werden.


Beschreibung des Verfahrens:

NRWE ist eine kostenfreie und für jedermann über das Internet zugängliche Online-Datenbank, in der alle Entscheidungen nordrhein-westfälischer Gerichte, an denen ein öffentliches Interesse besteht, in anonymisierter Form (Datenschutz der Prozessbeteiligten) eingestellt werden und online im Volltext abgerufen werden können. Eine Bearbeitung der Entscheidungen (durch Beifügung von Leitsätzen oder sonstigen Informationen) erfolgt in der Regel nicht. Soweit Richter aber Leitsätze verfassen, die urheberrechtlich verwertbar sind (also nicht etwa an Fachverlage lizenziert), werden auch diese eingestellt. NRWE bietet vielfältige Suchmöglichkeiten, u.a. auch eine Volltextsuche. Entscheidungen können bereits kurz nach ihrer Verkündung im Internet abgerufen und gedruckt werden.


Voraussetzungen/Bedingungen:

keine besonderen Voraussetzungen


Gebühren:

derzeit keine


Rechtsgrundlagen:

Verpflichtung der Gerichte zur Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen, an denen ein allgemeines Interesse besteht (BVerwGE 104, 105).


Technische Voraussetzungen:

Internetzugang

Ausführende Behörde/Einrichtung:

Verfahrenspflegestelle NRWE, Oberlandesgericht Köln